Antworten für das kriselnde Europa
Hahnbach. (ibj) Zu einem Wahlkampfauftritt war der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug in der Frohnbergwirtschaft bei den Genossen des SPD-Ortsverbandes und der Umgebung. Vor vielen Zuhörern stellte er seine Rede unter das Motto: „Sozialdemokratischer Aufbruch, statt nationalsozialistisches Kleinklein. Antworten für das kriselnde Europa:“
Der Parlamentarier zeigte dabei auf, dass nach aktuellen Umfragen für 63 Prozent der Bürger die Mitgliedschaft Deutschlands in der EU wichtig sei. Er hoffe, dass dies auch in der Wahlbeteiligung Niederschlag finde. Jede Nichtteilnahme sei eine Stimme für die Populisten und die Rechten. Nur eine hohe Wahlbeteiligung könne verhindern, dass sich der Rechtsruck in Europa ausbreite und auch vor dem EU-Parlament nicht haltmache. „Die EU muss in Zukunft näher am Bürger sein“, sagte Ertug. Wenn auch noch gewisse Defizite bestehen, so gebe es vor allem mit der EU seit mehr als 70 Jahren Freiheit, Stabilität und Wohlstand. In Anbetracht der vielen Herausforderungen, denen sich Europa stellen muss, sei es nachvollziehbar, dass die Bürger verunsichert seien. Das zunehmende Auseinanderdriften der Vermögensverteilung, die Folgen der Digitalisierung, der Klimawandel und die immer lauter werdenden Nationalisten und Europakritiker, analysierte er. Im Grunde lägen hinter der Europäischen Union 15 Jahre Dauerkrise, angefangen von den Finanzen Griechenlands bis hin zu den Flüchtlingsströmen.
Mit Sorge blicke er auf das Nachbarland Tschechien, in dem Umfragen brächten, dass es Europa nicht brauche, es koste nur Geld. Es sei unbestritten, dass wir kulturell, gesellschaftlich und wirtschaftlich davon profitieren. Es gebe heute viel größere und zahlreiche Chancen als in der Vergangenheit. Als Beispiel gelten die Austauschprogramme für Studierende. Leidenschaftlich warb Ertug für eine hohe Wahlbeteiligung: „Wir sind das Bollwerk gegen Protektionismus und Populismus und verteidigen eine liberale Demokratie.“ Für eine progressive-liberale Mehrheit im Europaparlament sehe er realistische Chancen.
Zum Abschluss seiner 50minütigen Ausführungen diskutierte der Abgeordnete mit den Anwesenden neben weiteren Europathemen auch über die aktuelle Situation der SPD in der Bundes- und Landespolitik.